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Die Gremien des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen

  1. Verbandsversammlung

    Aufgaben

    Die Verbandsversammlung beschließt unter anderem:

    • die Aufstellung, Änderung und Fortschreibung des Regionalplans und der Braunkohlenpläne als Teile des Regionalplans
    • die Entwürfe des Regionalplans und der Braunkohlenpläne
    • die Satzungen zum Regionalplan und der Braunkohlenpläne
    • die Verbandssatzung sowie die vom Planungs- und vom Braunkohlenausschuss vorgelegten Angelegenheiten
    • die Berufung der beratenden Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung
    • die Haushaltssatzung, die Nachtragshaushaltssatzung und die Verbandsumlage
    • die Feststellung der Jahresrechnung
    • die allgemeinen Grundsätze, nach denen die Verwaltung des Verbandes zu führen ist, einschließlich deren Unterbringung und der Dienstordnung
    • die grundsätzlichen Entscheidungen zur raumordnerischen Zusammenarbeit nach § 13 ROG und nach § 13 SächsLPlG
    • die grundsätzlichen Entscheidungen zur Kontrolle der ordnungsgemäßen Einhaltung des Regionalplans und der Braunkohlenpläne einschließlich Monitoring

    Zusammensetzung

    • Henry Graichen, Landrat
      Verbandsvorsitzender
    • Dr. Sabine Heynemann
      1. stellvertretende Verbandsvorsitzende
    • Volkmar Winkler
      2. stellvertretender Verbandsvorsitzender

    Stadt Leipzig

    Verbandsrat Stellvertreter
    Burkhard Jung,
    Oberbürgermeister
    Jochem Lunebach
    Dr. Sabine Heynemann Falk Dossin
    Dr. Ilse Lauter Franziska Riekewald
    Annett Ludwig Michael Schmidt
    Siegfried Schlegel Carola Lange
    Norman Volger Nicole Lakowa
    Thomas Zeitler Swen Kuthe

    LK Nordsachsen

    Verbandsrat Stellvertreter
    Kai Emanuel Ulrich Fiedler
    Matthias Müller Michael Reinhardt
    Axel Wohlschläger Wolfgang Frauendorf
    Volkmar Winkler Dr. Holger Schirmbeck

    LK Leipzig

    Verbandsrat Stellvertreter
    Henry Graichen, Landrat Wolfgang Klinger
    Wolfgang Hiensch J.-R. Bernd Spiske
    Prof. Dr.Peter Lipinski Enrico Stange
    Karsten Schütze Arno Jesse
    Holger Schulz Hartmut Harbich

     

  2. Planungsausschuss

    Aufgaben

    Der Planungsausschuss ist ein ständiger Ausschuss der Verbandsversammlung. Er besteht aus je drei Vertretern der Mitgliedskörperschaften, die durch diese zu wählen sind. Sie müssen als stimmberechtigte Mitglieder der Verbandsversammlung angehören. Der Planungsausschuss bereitet die sachlichen und verfahrensmäßigen Entscheidungen der Verbandsversammlung vor.

    Der Planungsausschuss wird von seinem Vorsitzenden nach Erfordernis einberufen.

    Zusammensetzung

    Verbandsrat Stellvertreter
    Dr. Sabine Heymann Thomas Zeitler
    Anett Ludwig Norman Volger
    Siegfried Schlegel Dr. Ilse Lauter
    Henry Graichen Holger Schulz
    Wolfgang Hiensch Enrico Stange
    Karsten Schütze Prof. Dr. Peter Lipinski
    Kai Emanuel Ulrich Fiedler
    Matthias Müller Axel Wohlschläger
    Volkmar Winkler Dr. Holger Schirmbeck

  3. Braunkohlenausschuss

    Aufgaben

    Der Braunkohlenausschuss bereitet alle sachlichen und verfahrensmäßigen Entscheidungen zur Braunkohlenplanung für das Braunkohlenplangebiet Leipzig-Westsachsen vor. Zu den Sitzungen werden mit beratender Stimme eingeladen:

    • die Bürgermeister der unmittelbar betroffenen Städte und Gemeinden
    • ein Vertreter der örtlich zuständigen oberen Raumordnungsbehörde
    • ein Vertreter des Sächsischen Oberbergamtes
    • ein Vertreter des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
    • ein Vertreter der Landwirtschaftsverwaltung
    • ein Vertreter des jeweiligen Bergbautreibenden sowie
    • ein Vertreter der Forstverwaltung
    • ein Vertreter des Deutschen Braunkohlen-Industrie-Vereins (DEBRIV)
    • ein Vertreter der Gewerkschaften
    • ein Vertreter der im Freistaat Sachsen anerkannten Naturschutzverbände

    Der Braunkohlenausschuss führt nach der Anhörung und öffentlichen Auslegung von Braunkohlenplänen nach § 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG sowie § 10 Abs. 1 Satz 4 ROG eine Erörterungsverhandlung im Sinne von § 73 Abs. 6 und 7 VwVfG in der jeweils geltenden Fassung durch.

    Zusammensetzung

    Verbandsrat Stellvertreter
    Dr. Sabine Heymann Thomas Zeitler
    Anett Ludwig Norman Vogler
    Siegfried Schlegel Dr. Ilse Lauter
    Henry Graichen Holger Schulz
    Wolfgang Hiensch Enrico Stange
    Karsten Schütze Prof. Dr. Peter Lipinski
    Kai Emanuel Ulrich Fiedler
    Matthias Müller Axel Wohlschläger
    Volkmar Winkler Dr. Holger Schirmbeck