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Tagebau Schleenhain

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Braunkohlenbergbau

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StoermthalerSee

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Suedraum Panorama

§ 4-Maßnahmen – Ausblick 2013-2017

Eine für das Braunkohlenplangebiet Westsachsen durchgeführte Bestandsaufnahme macht deutlich, dass trotz aller erreichten Fortschritte durch die Umsetzung von § 4-Maßnahmen dringender Handlungsbedarf auch über das Jahr 2012 hinaus besteht. Dies ist maßgeblich dadurch begründet, dass zwar eine Reihe von Tagebauseen aufgrund der frühzeitigen Stilllegung der Förderstätten bereits weitgehend touristisch ausgebaut sind, aber auch Entwicklungsrückstände bei Seen bestehen, die erst zwischen 2011 und 2014 ihre Endwasserspiegelhöhen erreichen. So wurde im Tagebau Zwenkau die Kohleförderung erst am 30.09.1999 eingestellt, so dass hier objektiv weniger Zeit für die Sanierung zur Verfügung stand.

Der Gewässerverbund Region Leipzig besteht aus einer Vielzahl planerisch aufwendiger und technisch anspruchsvoller Teilmaßnahmen wie dem Bau von Schleusen und Verbindungskanälen. Eine Reihe von Straßen- und Wegebaumaßnahmen kann erst bei fortgeschrittenen Sanierungsständen sinnfällig realisiert werden. Ausgehend davon, haben der Regionale Planungsverband Leipzig-Westsachsen gemeinsam mit weiteren regionalen Vertretern die Staatsregierung eindringlich gebeten, auch über das Jahr 2012 hinaus und für einen bis 2017, nach Möglichkeit bis 2020 reichenden Zeitraum, Vorsorge dahingehend zu leisten, Landesmittel zur Finanzierung von § 4-Maßnahmen in einer problemadäquaten Größenordnung bei Aufrechterhaltung der bisherigen paritätischen Verteilung zwischen Lausitz und Leipzig-Westsachsen bereitzustellen.

Im Rahmen des abgeschlossen VA V Braunkohlensanierung stellt der Freistaat 44,0 Mio. € bis 2017 zur Verfügung.