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Tagebau Schleenhain

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Braunkohlenbergbau

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StoermthalerSee

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Suedraum Panorama

Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards der Bergbaufolgelandschaft (§ 4 V. VA BKS)

Die im Zuge der Rechtsverpflichtungen der LMBV mbH wiedernutzbargemachte und gestaltete Bergbaufolgelandschaft genügt oft nicht den Anforderungen der durch die Kommunen oder andere Planungsträger vorgesehenen Nachnutzungen. Dies betrifft insbesondere Bereiche, welche für eine öffentliche Nutzung als Erholungs- oder Tourismusgebiet vorgesehen sind.

Für die abschließende Inwertsetzung dieser Be­reiche und damit zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards der Bergbaufolge­landschaft stellt der Freistaat Sachsen für die Jahre 2013 bis 2017 44 Mio. € Landesmittel zur Verfügung, welche paritätisch für die Lausitz und die Planungsregion Leipzig-Westsachsen aufgeteilt werden.

Diese Mittel werden für:

  • Maßnahmen zur Beseitigung struktureller Nachteile,
  • Maßnahmen zur nachträglichen Wiedernutzbarmachung und
  • Maßnahmen zur Unterstützung der regionalen Entwicklung eingesetzt.

Die unterschiedlichen Maßnahmen werden in Höhe von 75 %, 80 % und 100 % der Kosten finanziert. Genauere Informationen sind dem Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zu entnehmen. Die restlichen Kosten sind vom jeweiligen Maßnahmeträger als Eigenanteile aufzubringen. Mischfinanzierungen durch die Kombination mit Mitteln aus anderen Förderprogrammen sind möglich. Die Zulässigkeit richtet sich nach dem jeweiligen Förderprogramm.

Die Maßnahmen werden in Zuständigkeit des Sächsischen Oberbergamts Freiberg auf der Grundlage von Maßnahmevorschlägen von Kommunen, Unternehmen, Verbänden oder privaten Einrichtungen finanziert.

Die Koordination, die zeitliche Einordnung und notwendige Zuordnung von Prioritäten erfolgt in einer Arbeitsgruppe, in welcher neben dem Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen das Sächsische Oberbergamt Freiberg, die Landkreise Nordsachsen und Leipzig, die Stadt Leipzig, die Landesdirektion und die LMBV mbH als Projektträger vertreten sind. Geschäftsgrundlage der Arbeitsgruppe stellt der “Leitfaden „Maßnahmen nach § 4 VA V Braunkohlesanierung“ dar.